entgeltfortzahlung-bem
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Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und Betriebliches Eingliederungsmanagement – Anspruch und Sechs-Wochen-Zeitraum § 3 EFZG mit Wartezeit, Fortsetzungserkrankung und Einheit des Verhinderungsfalls, Entgeltausfallprinzip § 4 EFZG, Anzeige- und Nachweispflicht einschließlich eAU § 5 EFZG, Leistungsverweigerungsrecht § 7 EFZG, Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach der BAG-Rechtsprechung, BEM § 167 Abs. 2 SGB IX und seine Bedeutung für die krankheitsbedingte Kündigung (Drei-Stufen-Prüfung). Use when Entgeltfortzahlung verweigert oder verlangt, eine AU-Bescheinigung angezweifelt, ein BEM durchgeführt oder eine krankheitsbedingte Kündigung vorbereitet wird.
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- betriebsratsanhoerungborghei/AI-Skills-German-LawOrdnungsgemäße Anhörung des Betriebsrats vor jeder Kündigung nach § 102 BetrVG – Entwurf des Anhörungsschreibens, Grundsatz der subjektiven Determination, Wochenfrist § 102 Abs. 2 S. 1 BetrVG (ordentlich) und Drei-Tages-Frist § 102 Abs. 2 S. 3 BetrVG (außerordentlich), Unwirksamkeitsfolge § 102 Abs. 1 S. 3 BetrVG, Widerspruchsgründe § 102 Abs. 3 BetrVG und Weiterbeschäftigungsanspruch § 102 Abs. 5 BetrVG, Fehlerkatalog. Use when ein Arbeitgeber mit Betriebsrat eine Kündigung vorbereitet oder ein Arbeitnehmervertreter die Anhörung auf Fehler prüft.Other★ 50
- agg-entschaedigungborghei/AI-Skills-German-LawEntschädigung und Schadensersatz wegen Benachteiligung nach § 15 AGG – Benachteiligungsverbot §§ 1, 3, 7 AGG, Rechtfertigung §§ 8–10 AGG, Indizienbeweis und Beweislastumkehr § 22 AGG, zweistufiges Fristenregime (§ 15 Abs. 4 AGG: 2 Monate schriftliche Geltendmachung; § 61b Abs. 1 ArbGG: 3 Monate Klagefrist), Bewerberfälle und Deckelung § 15 Abs. 2 S. 2 AGG, kein Einstellungsanspruch § 15 Abs. 6 AGG, AGG-Hopping als Rechtsmissbrauchseinwand. Use when ein abgelehnter Bewerber oder ein Beschäftigter Entschädigung geltend macht oder ein Arbeitgeber eine AGG-Forderung abwehrt.Other★ 50
- beamtenstatusrechtborghei/AI-Skills-German-LawStatusfragen des Beamtenverhältnisses – Ernennung und ihre Fehler §§ 11, 12 BeamtStG, Probezeit, Abgrenzung Umsetzung / Abordnung § 14 BeamtStG / Versetzung § 15 BeamtStG, Dienstunfähigkeit und Zurruhesetzung § 26 BeamtStG, Dienstunfall § 45 BeamtVG und die Meldefrist, Beihilfe, Nebentätigkeit § 40 BeamtStG, Fürsorgepflicht § 45 BeamtStG, Remonstration § 36 BeamtStG. Use when eine beamtenrechtliche Statusmaßnahme (Ernennung, Versetzung, Zurruhesetzung, Nebentätigkeitsversagung, Dienstunfallanerkennung) geprüft oder angegriffen werden soll.Other★ 50
- kuendigungsschutzklageborghei/AI-Skills-German-LawErhebung und Führung der Kündigungsschutzklage – 3-Wochen-Frist § 4 KSchG ab Zugang der schriftlichen Kündigung, Präklusion § 7 KSchG, nachträgliche Zulassung § 5 KSchG, verlängerte Anrufungsfrist § 6 KSchG, allgemeiner Feststellungsantrag, Weiterbeschäftigungsantrag (§ 102 Abs. 5 BetrVG und allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch), Auflösungsantrag §§ 9, 10 KSchG, Güte- und Kammertermin § 54 ArbGG, Kostentragung § 12a ArbGG. Use when ein Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten hat und Klage zu erheben ist, oder wenn ein Arbeitgeber die Erfolgsaussichten einer bereits erhobenen Klage bewertet.Other★ 50
- kuendigung-zahlungsverzug-ordentlichborghei/AI-Skills-German-LawOrdentliche Kündigung des Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsrückstands und unpünktlicher Zahlung – schuldhafte, nicht unerhebliche Pflichtverletzung § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB (Rückstand über eine Monatsmiete für mehr als einen Monat), Verschulden und Geldschuld § 286 Abs. 4 BGB, Begründung § 573 Abs. 3 BGB, Schriftform § 568 BGB, Fristen § 573c BGB, Sozialklausel § 574 BGB, Verhältnis zur Schonfristzahlung § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB (BGH-Bestätigung v. 30.09.2026) und § 242-Kontrolle, anhängiger § 573 Abs. 4 BGB-E (BT-Drs. 21/6807). Rechtsstand: Oktober 2026. Use when ein Vermieter wegen Mietrückstands ordentlich (auch hilfsweise) kündigen will oder ein Mieter nach Schonfristzahlung prüft, ob die ordentliche Kündigung fortwirkt.Other★ 50
- urlaubsanspruchborghei/AI-Skills-German-LawUrlaubsansprüche nach dem BUrlG – Entstehung und Wartezeit §§ 1, 4 BUrlG, gesetzlicher Mindesturlaub § 3 BUrlG in Werktagen und die Umrechnung bei abweichender Verteilung der Arbeitszeit, Festlegung und Übertragung § 7 Abs. 3 BUrlG, Abgeltung bei Beendigung § 7 Abs. 4 BUrlG, Verfall nur nach Erfüllung der arbeitgeberseitigen Hinweis- und Aufforderungsobliegenheit, Verjährung des Urlaubsanspruchs, Erkrankung im Urlaub § 9 BUrlG, 15-Monats-Frist bei durchgehender Langzeiterkrankung, Teilurlaub § 5 BUrlG, Abgrenzung von gesetzlichem und vertraglichem Mehrurlaub. Use when Urlaubsansprüche zu berechnen, Verfall oder Verjährung zu prüfen oder Abgeltungsansprüche nach Beendigung geltend zu machen sind.Other★ 50
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