aufhebungsantrag-1059
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Aufhebung eines Schiedsspruchs nach § 1059 ZPO – abschließender Katalog der Aufhebungsgründe Abs. 2 mit den vier Rügegründen Nr. 1 lit. a bis d (Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung, Gehörsverletzung, Überschreitung der Schiedsvereinbarung mit Teilaufhebung, fehlerhafte Bildung oder Verfahrensführung mit Kausalitätserfordernis) und den beiden von Amts wegen zu prüfenden Gründen Nr. 2 (fehlende Schiedsfähigkeit, ordre public), Dreimonatsfrist ab Empfang des Schiedsspruchs Abs. 3 mit Verlängerung um höchstens einen Monat nach einem Antrag nach § 1058, Sperre nach Vollstreckbarerklärung, Zurückverweisung Abs. 4 und Wiederaufleben der Schiedsvereinbarung Abs. 5, dazu OLG-Zuständigkeit § 1062, Verfahren § 1063 und Rechtsbeschwerde § 1065. Use when ein Schiedsspruch angegriffen oder ein Aufhebungsantrag abgewehrt werden soll.
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- schiedsverfahren-fuehrungborghei/AI-Skills-German-LawFührung eines Schiedsverfahrens nach dem Zehnten Buch der ZPO – Zusammensetzung § 1034 (drei Schiedsrichter als Auffangregel, gerichtliche Ersatzbestellung bei Übergewicht binnen zwei Wochen), Bestellung § 1035, Offenlegungspflicht und Ablehnung §§ 1036, 1037 mit Zweiwochen- und Monatsfrist, Verfahrensgrundsätze § 1042 (Gleichbehandlung, rechtliches Gehör, Anwaltszulassung), Schiedsort § 1043, Klage und Klagebeantwortung § 1046, Säumnis § 1048, Sachverständige § 1049, gerichtliche Unterstützung bei der Beweisaufnahme § 1050, einstweiliger Rechtsschutz §§ 1033, 1041, Rechtswahl § 1051, Vergleich § 1053, Form und Inhalt des Schiedsspruchs § 1054, Wirkung § 1055, Beendigung § 1056, Kosten § 1057, Berichtigung § 1058 sowie das Zusammenspiel mit der DIS-Schiedsgerichtsordnung 2018. Use when ein Schiedsverfahren einzuleiten, zu verteidigen oder verfahrensrechtlich zu steuern ist.Other★ 50
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