gewerberaummiete
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Gewerberaummiete – Form langfristiger Mietverträge §§ 550, 578 Abs. 1 S. 2 BGB (seit BEG IV Textform; Übergang Art. 229 § 70 EGBGB) und die Unwirksamkeit von Schriftformheilungsklauseln, Index- und Staffelmiete §§ 557a, 557b BGB, vertragsimmanenter Konkurrenzschutz und Sortimentsbindung, Betriebspflicht und Offenhaltungsklausel, AGB-Kontrolle §§ 305 ff. BGB, Störung der Geschäftsgrundlage § 313 BGB und Art. 240 § 7 EGBGB, Kündigungsfristen § 580a BGB, Vermieterpfandrecht § 562 BGB. Use when ein Gewerberaummietvertrag gestaltet, geprüft, beendet oder eine Anpassung wegen veränderter Umstände verlangt wird.
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- indexmiete-staffelmieteborghei/AI-Skills-German-LawIndex- und Staffelmiete im Wohnraummietrecht – Gestaltung und Prüfung der Staffelmietvereinbarung § 557a BGB (Schriftform, betragsmäßige Staffeln, Jahresfrist, Kündigungsverzicht höchstens vier Jahre) und der Indexmietvereinbarung § 557b BGB (Schriftform, Verbraucherpreisindex, Änderungserklärung in Textform, Wirksamwerden ab dem übernächsten Monat), Sperre für §§ 558, 559 BGB (Ausnahme Heizungstausch § 555b Nr. 1a bei Indexmiete), Mietpreisbremse für jede Staffel bzw. die Ausgangsmiete §§ 557a Abs. 4, 557b Abs. 4 BGB, anhängige Indexkappung (BT-Drs. 21/6807). Rechtsstand: Oktober 2026. Use when eine Staffel- oder Indexmiete vereinbart, eine Indexanpassung erklärt oder eine erhaltene Anpassung auf Wirksamkeit und Höhe geprüft wird.Other★ 50
- untervermietungborghei/AI-Skills-German-LawUntervermietung und Gebrauchsüberlassung an Dritte im Wohnraummietrecht – Erlaubnisvorbehalt § 540 BGB und Sonderkündigungsrecht des Mieters, Anspruch auf Gestattung der Teiluntervermietung bei berechtigtem Interesse § 553 Abs. 1 BGB, Untermietzuschlag § 553 Abs. 2 BGB, Abgrenzung zur Aufnahme von Angehörigen und Besuchern, Kurzzeitvermietung und Zweckentfremdung, Abmahnung und Kündigung bei unerlaubter Gebrauchsüberlassung §§ 543 Abs. 2 Nr. 2, 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB, Rückgabeanspruch gegen den Untermieter § 546 Abs. 2 BGB, keine Untervermietung mit Gewinn (BGH 2026). Rechtsstand: Oktober 2026. Use when eine Untermieterlaubnis beantragt, erteilt, verweigert oder eine unerlaubte Gebrauchsüberlassung sanktioniert wird.Other★ 50
- mieterhoehung-558-bgbborghei/AI-Skills-German-LawMieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete nach § 558 BGB – aus beiden Perspektiven: Vermieter-Entwurf und Mieter-Wirksamkeitsprüfung. Wartezeit und Jahressperre § 558 Abs. 1 BGB, ortsübliche Vergleichsmiete § 558 Abs. 2 BGB, Kappungsgrenze § 558 Abs. 3 BGB, Begründungsmittel § 558a BGB (Mietspiegel, Sachverständigengutachten, drei Vergleichswohnungen, Mietdatenbank), qualifizierter Mietspiegel §§ 558c–558e BGB, Zustimmungs- und Klagefrist § 558b BGB, Abgrenzung zur Modernisierungsmieterhöhung § 559 BGB, Mietpreisbremse §§ 556d ff. BGB, Mitteilungspflicht § 558a Abs. 3 BGB. Rechtsstand: Oktober 2026. Use when ein Vermieter ein Mieterhöhungsverlangen gestaltet oder ein Mieter ein empfangenes Verlangen auf Wirksamkeit, Höhe und Fristen prüft.Other★ 50
- sozialklausel-widerspruchborghei/AI-Skills-German-LawSozialklausel und Widerspruch gegen die ordentliche Kündigung von Wohnraum – Härtegründe und Interessenabwägung § 574 BGB, fehlender angemessener Ersatzwohnraum § 574 Abs. 2 BGB, Fortsetzung des Mietverhältnisses § 574a BGB, Form und Frist des Widerspruchs § 574b BGB, Fortsetzung nach Wegfall der Härte § 574c BGB, Unabdingbarkeit § 574 Abs. 4 BGB, Verhältnis zur Räumungsklage und zur Räumungsfrist § 721 ZPO. Use when ein Mieter einer ordentlichen Kündigung widersprechen und Fortsetzung verlangen will oder ein Vermieter die Erfolgsaussichten eines Härteeinwands bewertet.Other★ 50
- fristlose-kuendigung-543borghei/AI-Skills-German-LawAußerordentliche fristlose Kündigung des Mietverhältnisses aus wichtigem Grund – wichtiger Grund und Regelbeispiele § 543 Abs. 2 BGB, Zahlungsverzug § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BGB, Abmahnung und Fristsetzung § 543 Abs. 3 BGB, ergänzende Wohnraumtatbestände § 569 BGB, Schonfristzahlung § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB, Form und Begründung § 569 Abs. 4, § 568 BGB, Verhältnis zur hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB (Bestätigung durch den BGH am 30.09.2026; anhängige Erstreckung der Schonfrist, BT-Drs. 21/6807). Rechtsstand: Oktober 2026. Use when ein Vermieter wegen Zahlungsverzugs oder Pflichtverletzung fristlos kündigen will oder ein Mieter eine erhaltene fristlose Kündigung prüft.Other★ 50
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