grundschuld-sicherungsrecht
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Grundschuld als Kreditsicherheit – Bestellung und Inhalt §§ 1191 ff. BGB, Sicherungsabrede als schuldrechtliches Band zwischen Grundschuld und Darlehen, Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO nebst Klauselerteilung § 726 ZPO und Rechtsnachfolgeklausel § 727 ZPO, Abtretung §§ 1192, 1154 BGB, Einredeschutz des Eigentümers gegen den Zessionar nach § 1192 Abs. 1a BGB, Rückgewähranspruch und Löschungsbewilligung, Abgrenzung zur akzessorischen Hypothek § 1113 BGB. Use when eine Grundschuld bestellt, eine Sicherungszweckerklärung geprüft, eine Grundschuld abgetreten oder zurückgefordert oder gegen die Vollstreckung aus einer Grundschuld vorgegangen wird.
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- sicherheiten-gestaltungborghei/AI-Skills-German-LawAuswahl und Gestaltung von Kreditsicherheiten im Vertragsrecht – Bürgschaft §§ 765–778 BGB mit Schriftform § 766 BGB, Einrede der Vorausklage § 771 BGB und selbstschuldnerischer Bürgschaft § 773 BGB, Eigentumsvorbehalt § 449 BGB in einfacher, verlängerter und erweiterter Form, Sicherungsübereignung nach §§ 929, 930 BGB und Sicherungsabtretung nach § 398 BGB einschließlich Globalzession und Übersicherung. Use when eine Forderung besichert werden soll oder eine bestehende Sicherheit auf Wirksamkeit und Verwertbarkeit zu prüfen ist.Other★ 50
- abtretung-vertragsuebernahmeborghei/AI-Skills-German-LawPrüfung und Gestaltung von Forderungsabtretung, Schuld- und Vertragsübernahme – Abtretung § 398 BGB, Abtretungsausschluss § 399 BGB und dessen Durchbrechung für Geldforderungen aus Handelsgeschäften nach § 354a HGB, Schuldnerschutz bei stiller Zession § 407 BGB, Schuldübernahme §§ 414, 415 BGB, Vertragsübernahme als Drei-Parteien-Vereinbarung sowie Factoring und Abtretungsanzeige. Use when eine Forderung übertragen, ein Vertrag auf einen Dritten übergeleitet oder ein vertragliches Abtretungsverbot geprüft werden soll.Other★ 50
- vollstreckungsabwehrklageborghei/AI-Skills-German-LawRechtsbehelfe des Schuldners und Dritter gegen die Zwangsvollstreckung nach §§ 767, 771 ZPO. Materielle Einwendungen gegen den titulierten Anspruch (§ 767 ZPO), Präklusion nach Schluss der mündlichen Verhandlung (§ 767 Abs. 2 ZPO), Drittwiderspruchsklage bei die Veräußerung hinderndem Recht (§ 771 ZPO). Use when ein Schuldner materiell-rechtliche Einwendungen gegen einen Titel erhebt oder ein Dritter sich gegen den Zugriff auf seine Sache wehrt.Other★ 50
- vollstreckungsvoraussetzungenborghei/AI-Skills-German-LawDie allgemeinen Voraussetzungen jeder Zwangsvollstreckung – Titel §§ 704, 794 ZPO, Vollstreckungsklausel §§ 724–726 ZPO, Zustellung § 750 ZPO als Trias, vollstreckbare Ausfertigung, Rechtsnachfolgeklausel § 727 ZPO, besondere Voraussetzungen §§ 751, 756 ZPO, sowie die Zuordnung der Rechtsbehelfe: Erinnerung § 766 ZPO, Klauselerinnerung § 732 ZPO, Klauselgegenklage § 768 ZPO, Vollstreckungsschutz § 765a ZPO und sofortige Beschwerde § 793 ZPO. Use when geprüft wird, ob aus einem Titel vollstreckt werden darf, eine Klausel erteilt oder angegriffen werden soll oder ein Schuldner sich gegen eine laufende Vollstreckung wehrt.Other★ 50
- arrestborghei/AI-Skills-German-LawAntrag auf Arrest zur Sicherung von Geldforderungen – dinglicher Arrest § 916 ZPO, Arrestgrund § 917 ZPO, persönlicher Arrest § 918 ZPO, Arrestgesuch und Glaubhaftmachung § 920 ZPO, Vollziehung § 929 ZPO. Use when eine Geldforderung gegen einen Schuldner vorläufig gesichert werden soll, bei dem die spätere Zwangsvollstreckung vereitelt oder erschwert zu werden droht.Other★ 50
- stoerung-geschaeftsgrundlageborghei/AI-Skills-German-LawPrüfung der Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB – reales und hypothetisches Element, Zumutbarkeitsprüfung, Subsidiarität gegenüber vertraglicher Risikoverteilung und Gewährleistungsrecht, Anpassungsverlangen und Rücktritt oder Kündigung nach § 313 Abs. 3 BGB sowie die vertragliche Alternative durch Force-Majeure-, Preisanpassungs- und Kostenelementeklauseln. Use when sich nach Vertragsschluss die Umstände erheblich verändert haben (Kostenexplosion, Lieferkettenstörung, Sanktionen, behördliche Anordnung) und eine Vertragsanpassung oder Lösung geprüft wird.Other★ 50
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